Bürgerbeteiligung in der Außen- und Sicherheitspolitik (Projekt Geis/Pfeifer/Opitz)

HSU

24. September 2018

Bürgerbeteiligung in der Außen- und Sicherheitspolitik: Motivation, Prozesse, Ergebnisse

Anna Geis / Hanna Pfeifer, gefördert von der Internen Forschungsförderung (IFF) der HSU, Juli 2018-Juni 2019

Die Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) in Demokratien wurde lange als „Domäne“ der Exekutive betrachtet, die einer partizipativen Öffnung jenseits der vorgeschriebenen parlamentarischen repräsentativen Verfahren kaum zugänglich sei. In den vergangenen Jahren zeichnet sich jedoch ein Trend in einer Reihe von Demokratien ab, Bürger*innen auch in der ASP stärker in Deliberations- und Entscheidungsprozesse einzubinden. Die Motivation, Prozesse und Ergebnisse dieser Beteiligungsformate zu erforschen, ist Ziel dieses Projektes. Folgende Fragestellungen sind forschungsleitend:

  • Wie, weshalb und wozu stoßen Ministerien Beteiligungsprozesse in (a) der ASP und (b) in Themenbereichen mit globaler Relevanz an?
  • Welche Ergebnisse zeitigen unterschiedliche Beteiligungsformate im Hinblick auf konkrete Resultate, d.h. politische Maßnahmen, politische Prozesse und Institutionen?
  • Wie beurteilen (a) beteiligte Gruppen – d.h. Bürger*innen, Expert*innen und stakeholder – und (b) Vertreter*innen der Exekutive die Beteiligungsinitiativen im Hinblick auf Formate und Ergebnisse?
  • Wie sind die unterschiedlichen Beteiligungsprozesse aus demokratietheoretischer Sicht einzuordnen und aus normativer Sicht zu beurteilen, insbesondere hinsichtlich der Legitimität und Effektivität politischer Entscheidungen?

Eine Kurzbeschreibung des Projektes findet sich hier.