Aktuelles

2018 und 2019

(zum Archiv – 2017 / 2016 / 2015)

 

Helmut Schmidt und die internationale Politik

Am 23. Dezember 2018 hätte Helmut Schmidt sein 100. Lebensjahr vollendet. Aus diesem Anlass veranstalteten Professor Bernd Wegner, Dr. Michael Jonas und Professor Michael Staack am 26. und 27. November 2018 ein Internationales Wissenschaftliches Kolloquium, dass sich anhand ausgewählter Fallbeispiele kritisch reflektierend mit dem außenpolitischen Wirken und Selbstverständnis des Staatsmanns, Hanseaten und Namensgebers der Universität der Bundeswehr Hamburg beschäftigte. Folgende Themen standen u.a. auf dem Programm: Der Weltkanzler und die internationale Politik, The Schmidt-style of Ostpolitik, Nachbar China – Helmut Schmidts China-Bild nach dem Ende seiner Kanzlerschaft, Helmut Schmidt und die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Transatlantische Missverständnisse in Bezug auf den NATO-Doppelbeschluss. Hinzu kam ein Gespräch der Veranstalter mit ZEIT-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo und eine Podiumsdiskussion über die Frage, ob und inwiefern Schmidts außenpolitische Vorstellungen heute noch aktuell sind. Ein Tagungsband zu diesem hochkarätig besetzten Kolloquium befindet sich in Vorbereitung.

Plakat Helmut Schmidt              Plakat Helmut Schmidt              Plakat HS100

Zum Programm des Kolloquiums …  

Zum Bericht der NDR-Sendung „Streitkräfte und Strategien“ … 

Zum Sendemanuskript …

Zum Mitschnitt der Podiumsdiskussion und des Vortrags von Klaus Wiegrefe … 

Zur Publikation von Michael Staack (2016): Helmut Schmidt – Staatsmann, Stratege, Reformer der Bundeswehr … 

 

Deutsche Stiftung Friedensforschung fördert Tagung zur Westafrika-Politik

DSF Logo

Die Deutsche Stiftung Friedensforschung fördert die von Professor Michael Staack in Zusammenarbeit mit dem Institut für Theologie und Frieden (Prof. Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven) beantragte Internationale wissenschaftliche Tagung Deutsche Westafrika-Politik: Neue Ansätze, Perzeptionen und Erwartungen aus der Region. Die Konferenz soll voraussichtlich Anfang 2020 in der senegalesischen Hauptstadt Dakar stattfinden; einem regionalen Knotenpunkt der wissenschaftlichen und politischen Kooperation. Inhaltlicher Ausgangspunkt der Tagung ist das seit 2013 deutlich intensivierte außen-, entwicklungs- migrations- und sicherheitspolitische Engagement Deutschlands in Westafrika. In Dakar soll analysiert werden, inwiefern afrikanische und deutsche Erwartungen in Bezug auf die Entwicklung der Region miteinander übereinstimmen, wo sie voneinander abweichen und welche Schlussfolgerungen zur Verbesserung einer friedenspolitisch geleiteten Kooperation für Entwicklung und Sicherheit daraus gezogen werden können. Die Tagung verbindet somit inhaltliche Debatte, Vernetzung von Expertise und wissenschaftliche Politikberatung. Folgende Themen werden im Vordergrund stehen: (1) Empowerment of Women: Education, Healthcare, Jobs; (2) Peace Process in Mali – Prospects for Peace and Stability?; (3) Organizing Regional Cooperation: ECOWAS and Sahel G5 – Interlocking or Interblocking?; (4) On the right track? Compact with Africa and Economic Partnership Agreements. Die Teilnehmer/innen der Konferenz werden mehrheitlich aus Westafrika kommen; außerdem aus Deutschland und Frankreich. Kooperationspartner aus der Region sind das West Africa Institute und das Centre des Hautes Études de Défense et de Sécurité. Das Projekt knüpft an einen ersten gemeinsamen Workshop der Helmut-Schmidt-Universität und des Instituts für Theologie und Frieden zur deutschen Westafrika-Politik im Mai 2018 in Berlin an und führt diesen inhaltlich weiter. … Mehr zur Tagung 2018 …

westafrica map

 

Deutsch-chinesische Konferenzen in Shanghai

Am 28. und 29. September 2019, unmittelbar vor dem 70. Jubiläum der Gründung der Volksrepublik China, fanden an der Tongji Universität Shanghai zwei internationale wissenschaftliche Konferenzen statt, an denen sich Michael Staack und Dan Krause beteiligten. Die beiden schon traditionellen Konferenzen wurden ausgerichtet vom Zentrum für Deutschlandforschung der Tongji Universität in Zusammenarbeit (unter anderem) mit dem Center for Global Studies der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und der Konrad-Adenauer-Stiftung. Die erste Konferenz (am 28. September 2019) widmete sich dem Thema China, Europe and the United States in the Changing International Landscape. Professor Staack referierte zu den Influencing Factors in the Construction of European Security Order, während Dan Krause The EU´s Capacity to Act in Foreign and Security Policy: Necessities and Options analysierte. – Die zweite Konferenz (am 29. September 2019) stand unter dem Generalthema Deutschland im Wandel und sein Einfluss auf Europa und die deutsch-chinesischen Beziehungen. Michael Staack trug Zur Aktuellen China-Politik Deutschlands vor. Debattiert wurden u.a. die strukturellen Umbrüche im deutschen Parteiensystem, die Formierung der neuen EU-Kommission, aktuelle Herausforderungen in den bilateralen Beziehungen und unterschiedliche Sichtweisen auf die Protestbewegung in Hongkong.

 

Professor Staack beim Sicherheitsdialog in Seoul

Die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel, die Sicherheitsarchitektur in Nordostasien und konkrete Schritte hin zu Frieden und Sicherheit gehörten zu den Themen des ersten Republic of Korea-Germany Roundtable on the Korean Peninsula Peace and Security, der am 25. September 2019 in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul stattfand. Als einer von drei wissenschaftlichen Expert/innen war Professor Staack an diesem Track 1.5-Format beteiligt, das im Rahmen des Strategischen Sicherheitsdialogs der Außenministerien Deutschlands und Südkoreas veranstaltet wurde.

 

WIFIS-Konferenz 2019: Europäische Sicherheit – Auf dem Weg zu Strategischer Autonomie und Europäischer Verteidigungsunion?

Diesem Thema war die am 19. und 20. September 2019 in der Landesverteidigungsakademie Wien durchgeführte Jahreskonferenz des von Professor Michael Staack geleiteten Wissenschaftlichen Forums für Internationale Sicherheit (WIFIS) gewidmet. Dabei wurde deutlich, dass die Europäische Union (EU) ein weltpolitischer Akteur ist, ob sie das will oder nicht. Gleichzeitig fehlen ihr noch immer elementare Fähigkeiten bzw. Machtwährungen in der von den USA ausgerufenen Großmächtekonkurrenz mit Russland und China, so dass der EU bisher – von Ausnahmen in der unmittelbaren Nachbarschaft abgesehen – oftmals nur eine Statistenrolle zukommt. Hier erwies es sich als sehr gelungen, aus historischer und politikwissenschaftlicher Perspektive auf die Entwicklungslinien und Schlüsselbegriffe der Debatte näher einzugehen. Auch die interne Spaltung der EU, die historischen Hintergründe der sich von West nach Ost vollziehenden Integrationsschritte der Union und die unterschiedlichen Interessen, Perzeptionen, Mentalitäten und mit der EU verknüpften Vorstellungen innerhalb Europas wurden diskutiert. Eine wichtige Rolle spielte das Verhältnis zum großen EU-Nachbarn Russland. Trotz der negativen Entwicklung zwischen EU/NATO und Russland in den zurückliegenden Jahren bestand Einigkeit, dass eine Rückkehr zu Mustern des Kalten Krieges und gegenseitiger Eindämmung und Behinderung nicht dauerhaft im Interesse beider Seiten liegen könne. Ausführlich betrachtet und debattiert wurden auch die Rollen Deutschlands und Frankreichs als der beiden Länder, auf deren europäische Kooperation und Engagement es nach dem Brexit maßgeblich ankommen wird. Nur wenn Paris und Berlin zusammenarbeiten und Kompromisse finden, wird es der EU gelingen, die vielen großen und kleinen Krisen zu bewältigen und sich an deren Herausforderungen weiterzuentwickeln. Ebenfalls interessant war der Blick auf diese Themen aus der Sicht eines neutralen Landes wie Österreich mit einer besonderen Betonung des Westbalkans und seiner Zukunftsperspektiven. Trotz aller Kritik und realistischen Lageeinschätzung wurde vielfach auf positive Entwicklungen der letzten drei Jahre im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik der EU verwiesen, vor allem auf die Verteidigungskooperation PESCO. Hier sei wirklich etwas in Bewegung gekommen, dass mittelfristig zu deutlichen Entwicklungssprüngen führen könne. Es bestünde aber auch die Gefahr der Stagnation, wenn die Mitgliedsstaaten und Brüssel in ihren Anstrengungen nachließen. Es bedürfe deshalb eines anhaltend hohen Engagements und strategischer Geduld gleichermaßen. Die Tiefe und Dynamik der Debatten sorgten für eine rundum gelungene wissenschaftliche Veranstaltung mit hohem Erkenntnisgewinn. … Zum Programm der Konferenz …   …. Zum Tagungsbericht auf der Homepage des österreichischen Bundesheeres …

Dr. Demesmay     WIFIS Konferenz 2019     WIFIS Konferenz 2019     WIFIS Konferenz 2019

 

Schwerpunkt-Heft der Friedens-Warte zum Thema Humanitäre Hilfe

Das gerade erschienene Heft 1-2 (2019) der von Andreas von Arnauld, Christian Tomuschat und Michael Staack herausgegebenen Friedens-Warte befasst sich mit dem Thema Humanitäre Hilfe im Kontext komplexer humanitärer Krisen: Baustein für den Frieden oder gefangen zwischen den Fronten? Die Beiträge des Journal of International Peace and Organization untersuchen Humanitäre Hilfe als ein sehr vielschichtiges Phänomen: So existieren nicht nur unterschiedliche Definitionen von humanitärer Hilfe, sondern Hilfsorganisationen erbringen Hilfe auch auf verschiedenste Art und Weise. Dies stellt nicht nur die Hilfsorganisationen vor Herausforderungen, sondern auch die Forschung ist gefordert, der Komplexität humanitärer Hilfe Rechnung zu tragen, z.B. durch Berücksichtigung lokaler Akteure, mehr Feldforschung vor Ort und einen differenzierten Krisenbegriff. Dies ist nicht zuletzt für die Diskussion über den Zusammenhang zwischen humanitärer Hilfe und Frieden notwendig. Beiden liegen unterschiedliche normative Ansprüche und daraus folgende Ziele zugrunde, die nur bedingt kompatibel sind. Gastherausgeber des Themenhefts sind Andrea Schneiker (Universität Siegen) und Dennis Dijkzeul (Ruhr-Universität Bochum).

Friedens-Warte

 

New book out now: How Sentiment Matters in International Relations: China and the South China Sea Dispute

In his revealing new book, Dr. David Groten, Research Fellow at Helmut Schmidt University, provides a number of insights into the role of emotions and perception gaps in international politics. More specifically, as the rise of the People‘s Republic of China represents a major challenge for global politics at large and regional stability in Southeast Asia in specific, this book finds that growing negative sentiment and disrespect experiences perceived by the Chinese side over time have contributed to Beijing‘s increasingly bold and proactive stance toward the South China Sea Dispute in recent years. At the same time, growing regional tensions and a hardening of the stakeholders‘ positions have been the ultimate result. Based upon this book‘s findings, however, conflict is considered not inevitable and avoidable instead. To this end, a number of implications and policy recommendations are provided and critically examined by the author.

Groten 2019

 

Ende des INF-Vertrags: Neustationierung von Nuklearwaffen in Europa verhindern

Seit dem 2. August 2019 gehört der Vertrag über das vollständige Verbot landgestützter Mittelstreckenwaffen (INF-Vertrag) als Folge seiner Kündigung durch Washington und Moskau der Vergangenheit an. Der Abschluss des Vertrags hatte 1987 das Ende des Kalten Krieges und einen beispiellosen Abrüstungsprozess eingeleitet. Die Studiengruppe Europäische Sicherheit und Frieden der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) konstatiert in einer ausführlichen Stellungnahme den mangelnden politischen Willen der USA und Russlands, die wechselseitigen Vorwürfe der Vertragsverletzung ernsthaft lösen zu wollen. Damit sei die Gefahr eines neuen, unkontrollierten und gefährlichen Wettrüstens nach Europa zurückgekehrt und das Ende der nuklearen Abrüstung weltweit denkbar. Erforderlich sei nunmehr eine aktive Interessenwahrnehmung der hauptbetroffenen Europäer, um eine Stationierung neuer Nuklearwaffen zu verhindern. Der Studiengruppe gehören Politikwissenschaftler, Naturwissenschaftler und Experten aus Diplomatie und Militärpolitik an, darunter Professor Michael Staack. … Zum Wortlaut der Stellungnahme …

 

Vereinigung Deutscher Wissenschaftler: Mythen der Sicherheitspolitik – hinterfragt!

Die Studiengruppe Europäische Sicherheit und Frieden der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW), der auch Professor Staack angehört, beschäftigt sich seit 2017 mit den zentralen Zusammenhängen und Herausforderungen der europäischen und globalen Sicherheit. Damit knüpft sie an die Tradition der VDW auf dem Gebiet der kooperativen Sicherheit und Friedenspolitik an, in der die Wissenschaft eine besondere Rolle spielte. Bei der Gründung der VDW standen Fragen der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle im Vordergrund, was sich insbesondere in der Göttinger Erklärung von 1957 zur atomaren Bewaffnung sowie der Beteiligung an der internationalen Pugwash-Bewegung widerspiegelt. Anknüpfend an diese Tradition der VDW möchte die Studiengruppe durch Analysen, Stellungnahmen und Veranstaltungen dazu beitragen, die komplexen Konfliktdynamiken besser zu verstehen und daraus konstruktive Schlüsse für eine angemessene Friedenspolitik zu ziehen.

Als erstes Projekt setzt sich die Studiengruppe mit einigen Mythen der etablierten Sicherheitspolitik auseinander. Der mehrdeutige Begriff des Mythos bezeichnet hier zu Gewissheiten geronnene Glaubenssätze. Sie fördern politische Entscheidungen, die von problematisierungsbedürftigen Voraussetzungen ausgehen. Es ist Aufgabe der Wissenschaft, Annahmen, die politischen Entscheidungen zugrunde liegen, kritisch zu hinterfragen, zu interpretieren und auf ihre Plausibilität hin zu untersuchen. Einige dieser „Gewissheiten“ als Mythen anzusprechen und zu dekonstruieren, um sie auf diese Weise aufbrechen und mithin korrigieren zu können, ist das Ziel, das sich die Studiengruppe gesetzt hat.

Die erste Lieferung enthält Analysen zu den folgenden Themen: „Die kooperative Weltordnung verfällt.“ Tut sie das? (Lothar Brock) und Russland hat die europäische Friedensordnung aufgekündigt (Sabine Jaberg). Ein Papier von Michael Staack zum Mythos Rüstungskontrolle ist nicht mehr zeitgemäß folgt.

 

Michael Staack et Sonja Nietz : Politique ouest-africaine de l´Allemagne – Le processus de paix au Mali

Depuis quelques années l’Afrique de l’Ouest ne cesse d’attirer l’attention de l’Allemagne, en matière de politique étrangère, de sécurité et de développement. Michael Staack analyse la réorientation, la cohérence et l’intégration internationale de la politique allemande d’Afrique de l’Ouest. Sonja Nietz, examine quant à elle la mise en œuvre du processus de paix au Mali ainsi que les causes de son ralentissement, en lien avec les dynamiques essentielles du conflit. L’ouvrage contient les textes en versions française et allemande. – Das in der Reihe WIFIS Aktuell erschienene Buch enthält die Studien in einer französischen und in einer deutschen Fassung.

Politique ouest-africaine de l'Allgemagne-Cover

 

Die Welt in (Un)Ordnung: Diskussion über Krisenprävention

Im Rahmen der Reihe Grüner Salon hatte die Stiftung Leben&Umwelt/Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen (SLU) am 3. Juli 2019 zum Fishbowl-Diskussionsabend in Hannover eingeladen. Fachliche Impulse gaben der Grüne Bundestagsabgeordnete Ottmar von Holtz, Vorsitzender des Unterausschusses für Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln im Deutschen Bundestag, Anja Petz von der KURVE Wustrow, einer Bildungs- und Begegnungsstätte für gewaltfreie Aktion, und Prof. Dr. Michael Staack. … Zum Veranstaltungsbericht …

 

Mit Claire Demesmay: Cap vers le Sud

Cap vers le Sud: La Coopératin Franco-Allemande en Afrique de l´Ouest, unter diesem Titel haben Claire Demesmay, Programmleiterin Frankreich/deutsch-französische Beziehungen bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, und Michael Staack eine gemeinsame Publikation im renommierten Annuaire Français de Relations Internationales 2019 (Centre Thucydide, Université Paris II Panthéon-Assas) vorgelegt. In diesem Aufsatz werden die unterschiedlichen Sichtweisen Frankreichs und Deutschlands auf die Region Westafrika analysiert und aktuelle Entwicklungen wie die veränderte Westafrika-Politik Präsident Macrons sowie das neue Interesse der Bundesregierung an dieser Region diskutiert. Mit Blick auf die im Aachener Vertrag vereinbarte Erarbeitung einer gemeinsamen Afrika-Strategie formulieren Claire Demesmay und Michael Staack außerdem Vorschläge für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich in Westafrika, z.B. in Bezug auf nachhaltige Entwicklung und eine fairer gestaltete Handelspolitik der Europäischen Union. … Zum Aufsatz … 

 

Sicherheits- und Friedensordnungen in Afrika

Im Mittelpunkt des von Hans-Georg Ehrhart  (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg) und Michael Staack herausgegebenen Buches steht eine lange vernachlässigte Problematik von größter Relevanz: Die Gestaltung von Friedens- und Sicherheitsordnungen in Afrika und die damit zusammenhängenden Probleme auf nationaler und regionaler Ebene. Dementsprechend werfen die zehn Beiträge dieses Buches (ein Grundsatzartikel und neun Fallstudien) Schlaglichter auf Ordnungsbildungsprozesse in Afrika. Sie beleuchten positive Pfade wie etwa die Entwicklung der Afrikanischen Union oder der Staatsbildungsprozesse in Somaliland und problematische Prozesse wie beispielsweise den westlichen Interventionismus in der Sahelregion oder die Rolle der grenzüberschreitenden Kriminalität. Die Autorinnen und Autoren untersuchen regionale, subregionale, nationale und transnationale Entwicklungen auf dem Nachbarkontinent aus afrikanischer und europäischer Sicht. Sie analysieren und kritisieren deutsche und europäische Ansätze, die zu häufig zu kurzfristig orientiert sind und eher die eigene Sicherheit im Blick haben als die Unterstützung nachhaltiger Entwicklung und stabiler Friedens- und Sicherheitsordnungen in Afrika. Sonja Nietz befasst sich mit der Entwicklung des Friedensprozesses in Mali seit 2015; Michael Staack untersucht die Frage, ob Deutschland über eine (neue) Westafrikapolitik verfügt. … Zum Inhaltsverzeichnis …

Cover

 

Informativer Austausch beim SPIEGEL-Verlag

Am 17.06.2019 besuchte eine Delegation der HSU auf Einladung von Dr. Klaus Wiegrefe das SPIEGEL-Verlagshaus in Hamburg. Teil der Delegation waren sowohl das Team um Prof. Dr. Michael Staack als auch ein Seminar des aktuellen Masterstudiengangs Internationale Beziehungen. Wiegrefe, als SPIEGEL-Redakteur zuständig für das Ressort Zeitgeschichte, war bereits Gastredner beim Internationalen Wissenschaftlichen Kolloquium „Helmut Schmidt und die internationale Politik“, das im November 2018 anlässlich des 100. Geburtstages von Helmut-Schmidt an der HSU stattfand. Unterstützt wurde Herr Wiegrefe beim Besuch des SPIEGEL von seinem Kollegen Dr. Hauke Janssen, Leiter der Dokumentation der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Anschließend an eine kurze Einführung in die redaktionellen und dokumentarischen Abläufe beim SPIEGEL sowie einem Blick auf die verschiedenen Etappen, die ein Nachrichtenartikel auf dem Weg von der Idee bis zum finalen Druck durchläuft, stand eine offene Fragerunde zwischen Delegationsteilnehmern und den SPIEGEL-Mitarbeitern auf dem Programm. Im Fokus standen hier der Journalismus insgesamt als sogenannte vierte Gewalt in Politik und Demokratie und dessen wachsende Herausforderungen in einem sich wandelnden gesellschaftlichen Kontext und einer zunehmend digitalisierten Welt. Außerdem wurde der Austausch von beiden Seiten genutzt, um sich kritisch und offen mit der Berichterstattung des SPIEGEL über außen- und sicherheitspolitische Fragestellungen sowie die Bundeswehr im Speziellen auseinanderzusetzen. Eine kurze Führung durch die Abteilung Dokumentation und die oberste Etage des Verlagsgebäudes rundete das gelungene Treffen ab.

 

Dan Krause zur Entwicklung der Bundeswehr und zur europäischen Sicherheitspolitik

„Zu sagen, wir planen nur Jahr für Jahr und immer unter der Prämisse der schwarzen Null und das ist dann die Grundlage unserer Sicherheits- und Bündnispolitik funktioniert nicht. Gibt es keine langfristige Planungssicherheit für die Bundeswehr, muss man auch über eine Reduzierung nachdenken. Lieber auf etwa 150.000 Mann reduzierte, aber dafür ausreichend finanzierte, einsatzbereite und demographiefeste Streitkräfte mit qualifiziertem Personal, modernem Gerät und hochwertigen Fähigkeiten. Letztlich muss die Politik die Grundlagen legen, indem sie eine umfassende, verlässliche außen- und sicherheitspolitische Strategie gemeinsam mit den Partnern entwickelt und dann auch umsetzt.“ Diese Auffassung vertritt Dan Krause in einem Gespräch mit der Landeszeitung Lüneburg. … Zum Interview …

Die Entwicklung der deutschen Streitkräfte, insbesondere Ziele und derzeitige Ergebnisse der verschiedenen „Trendwenden“ Finanzen, Personal und Ausrüstung der Bundeswehr, sind auch Gegenstand seines ausführlichen Beitrags in der Zeitschrift Europäische Sicherheit und Technik. … Zum Text …

In einem weiteren Aufsatz, erschienen in der Zeitschrift Innere Führung, befasst sich Dan Krause mit den Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für eine wesentlich verbesserte außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, wie sie von dieser mit dem Leitbild der „Strategischen Autonomie“ angestrebt wird. … Zum Aufsatz …

 

SIGLA at Helmut-Schmidt-University

On June 29th, 2019, the Security Institute for Governance and Leadership in Africa (SIGLA) spent a visit to Helmut-Schmidt-University. Prof. Tshela (Dean Faculty of Military Science & Acting Director of SIGLA), Prof. Francois Frey (Emeritus Prof. of Military Science) and Andries Fokkens (Faculty Manager of Military Science) met with Dr. Martin Nassua (Director International Office, HSU), PD Dr. Michael Jonas (Institute for Modern History, HSU), Dan Krause and Sonja Nietz (both Institute for International Politics, HSU) and other colleagues from Helmut-Schmidt-University.

Located at Saldanha Campus, SIGLA is a research institute of Stellenbosch University. SIGLA aims to position itself as one of the leading African leadership institutions and seeks to build leadership capacity and generate knowledge resources in the areas of security for sustainable development. In cooperation with like-minded partners from Africa and beyond its work is dedicated to three related research fields on Africa: leadership, landward security governance and maritime security governance. Their activities include (co-)organising workshops and conferences, lecturing/briefing series, co-designing and offering of academic course programmes accredited with Stellenbosch University, and various research projects.

The round-table participants had a fruitful exchange of research activities and knowledge. They envisaged closer cooperation in certain fields of expertise and agreed to make use of their global network of experts in the future.

SIGLA at HSU
SIGLA at Helmut-Schmidt-University

 

Krisenmanagement im Auswärtigen Amt – Aufgaben des Krisenstabes der Bundesregierung

Unter diesem Titel sprach Botschafter Frank Hartmann, Leiter des Krisenreaktionszentrums im Auswärtigen Amt und Krisenbeauftragter der Bundesregierung, am 28.05.2019 an der Helmut-Schmidt-Universität auf Einladung von Professor Staack. In seinem detaillierten Vortrag ging Hartmann insbesondere auf verschiedene Krisenformen ein, bei denen das Krisenreaktionszentrum aktiv wird. Diese reichten, so der Gastredner, von politischen und sicherheitsbezogenen Krisen, wie denen in Mali und Venezuela, über medizinische Krisen bis hin zu humanitären Krisen und Entführungen. Immer dann, wenn im Rahmen solcher Krisen die Sicherheit deutscher Staatsangehöriger im Ausland in Gefahr ist, sei das Krisenreaktionszentrum zuständig.

Der 44-köpfige Krisenstab des Krisenreaktionszentrum, so Hartmann, sei, in seiner Zusammensetzung aus Vertretern verschiedener Behörden und Bundesministerien wie dem federführenden Auswärtigen Amt (AA), dem Bundeskriminalamt (BKA), dem Bundesnachrichtendienst (BND), dem Bundeskanzleramt und dem Bundesverteidigungsministerium (BMVg) sowie der Möglichkeit, bei Bedarf auch private Organisationen und internationale Akteure hinzuzuziehen, eine ressortübergreifende und höchst multidisziplinäre Einrichtung.

Im weiteren Verlauf ging der Spitzendiplomat auf verschiedene Aspekte und Maßnahmen der Krisenprognose, der Krisenvorsorge und des Risiko- und Krisenmanagements ein und führte hierfür exemplarisch eine Reihe von Beispielen an. Zur Unterstützung bei diesen Aufgaben setze das AA auch auf Social Media Tools zur Früherkennung von Krisenlagen und zur Kommunikation mit der Zivilgesellschaft in Krisenzeiten, operiere mit einem ausgefeilten Krisenvorsorgeinformationssystem und arbeite ebenfalls an einem Tool zum Management von Evakuierungsszenarien. In der ausführlichen Fragerunde ging es im Anschluss insbesondere um Besonderheiten bei doppelten Staatsbürgerschaften, rechtliche und operative Herausforderungen im Umgang mit Geiselnahmen, die Zusammenarbeit zwischen AA und europäischen Behörden im Bereich des Krisenmanagements, und schließlich auch um die sich deutlich verschlechternde Sicherheitssituation in einigen Ländern Westafrikas sowie die wachsende Rolle Chinas in dieser Region.

Insgesamt lieferte Herr Hartmann ein umfassendes Bild über die Aufgaben, Herausforderungen und Grenzen des Krisenstabes der Bundesregierung und ordnete vor diesem Hintergrund eine Vielzahl von aktuellen internationalen Krisen kenntnisreich ein.

Botschafter Hartmann
Botschafter Frank Hartmann

 

Wissenschaftlicher Austausch in Peking

Wissenschaftlicher Austausch in einer Zeit multipler internationaler Krisen: vom 17. bis 25. Mai besuchte Professor Michael Staack wissenschaftliche Partner in der chinesischen Hauptstadt Beijing. Das Programm umfasste Vorträge und Gespräche an der Beijing Foreign Studies University (Beiwai), der China Foreign Affairs University (Universität des Außenministeriums), der Peking Universität (Beida) sowie der Renmin Universität. Außerdem traf Professor Staack die Direktoren der Europa-Institute der beiden wichtigsten Think Tank des Landes, China Institute of International Studies (CIIS) und China Institute of Contemporary International Relations (CICIR). Diskussionsthemen waren u.a.  Stand und Perspektiven der deutsch-chinesischen und der sino-europäischen Beziehungen, der Iran-Konflikt, Rüstungskontrolle sowie der Handelskrieg der USA gegen China.

Staack   BFS Staack   CIIS   Beiwai

 

CFAU   dav   Beiwai   Beiwai

 

Professor Staack in den Wissenschaftlichen Beirat des Budrich Verlags berufen

Auf Einladung der Verlegerin Barbara Budrich wurde Michael Staack in den Wissenschaftlichen Beirat des Verlagshauses berufen. Die Mitglieder des Beirats beraten den Verlag mit Blick auf die generelle Programmentwicklung, wissenschaftspolitische Fragestellungen und Anforderungen aus Studium, Lehre und Forschung.

 

Jenseits der transatlantischen Allianz? Die EU und ihre Globale Sicherheitsstrategie

„Die Europäische Union als Verantwortungsgemeinschaft“ – unter dieser Überschrift veranstaltete die Universität Hildesheim am 26. und 27. April 2019 einen Zukunftsdiskurs im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament.  Professor Staack sprach bei dieser Veranstaltung über das Thema „Jenseits der transatlantischen Allianz? Die EU und ihre Globale Sicherheitsstrategie“. Angesichts ihrer inneren Zerstrittenheit und der weitgehend fehlenden deutsch-französischen Führungsrolle, so seine zentrale These, drohe der Europäischen Union der Verlust ihrer Position als weltpolitisch relevanter Akteur – mit weitreichenden Folgen für den außenpolitischen Handlungsspielraum der EU selbst, aber auch Deutschlands. … Zu den Audioversionen der Vorträge

Prof. Staack
Prof. Dr. Michael Staack

 

2019 ACUNS Workshop „The Sustainable Development Goals and Security“, Stellenbosch University

Sonja Nietz participated in the 2019 Workshop “The Sustainable Development Goals and Security“, organized by the Academic Council on the United Nations System (ACUNS) in cooperation with the Security Institute for Governance and Leadership in Africa (SIGLA), Stellenbosch University, Saldanha Campus, South Africa. The 2019 Workshop that took place from 6 to 13 April, brought together 20 scholars, UN officers and other practitioners. During five different panels – conflict and violence, human security, refugees, migration and maritime security – the participants presented important issues related to the workshop’s topic. Focal point of reference was the fact that the absence of a more nuanced security-oriented approach in the Sustainable Development Goals (SDGs) has raised critical questions. Against this background of security and prevention or mitigation of challenges the workshop participants were asked, how the UN in cooperation with other intergouvernmental organizations, business and civil society organizations, should (or can) manage and secure spaces in order to allow for sustainable development. Sonja Nietz raised the issue of the G5 Sahel Joint Force and analyzed current actions for tackling the deteriorating situation in Mali and the broader Sahel. She argued that there is a strong need to rethink current policies and initiate a security and development policy that is based on a human security paradigm, if the SDGs is to be realized in this region.

ACUNS group photo
Group photo

 

„Frieden und Schutzverantwortung“: Dan Krause und Michael Staack im Standardwerk „Handbuch Frieden“

Seit wenigen Wochen liegt die zweite Auflage des Handbuchs Frieden vor, herausgegeben von Hans J. Gießmann und Bernhard Rinke. Das Standardwerk umfasst 57 Beiträge zu den unterschiedlichsten Inhalten, Dimensionen und Bezügen des Themenfelds Frieden. In seinem Geleitwort bezeichnet Gernot Erler, früherer Staatsminister im Auswärtigen Amt, „Deeskalation als Gebot der Stunde“. Dan Krause und Michael Staack befassen sich in ihrem Aufsatz mit dem Verhältnis von Frieden und Schutzverantwortung. Dazu umreißen sie den Begriff, die Entwicklung und unterschiedliche Verständnisse der Responsibility to Protect, problematisieren anhand der bisherigen Praxis die diskursive Wirkung der R2P im Spannungsverhältnis von Friedensförderung und potenzieller Kriegslegitimierung und diskutieren unter besonderer Berücksichtigung von Sichtweisen des Globalen Südens die Zukunft dieses Konzepts angesichts zunehmender Infragestellungen internationaler Ordnungspolitik. … Zum Cover und Inhaltsverzeichnis  

 

Der Handelskonflikt zwischen den USA und China und seine Konsequenzen

„Wirtschaftspolitik ist Psychologie“ betonte der ehemalige Direktor der Weltbankbüros in Russland und China, Klaus Rohland, im Rahmen eines Gastvortrags an der HSU am 18.02.2019. Der internationale Wirtschaftsexperte war auf Einladung von Professor Staack nach Hamburg gekommen. Thema des Vortrags war der Handelskonflikt zwischen den USA und China sowie dessen bisherige und zukünftige Implikationen. Zunächst skizzierte Rohland den für ein substantielles Verständnis des schwelenden Handelskonfliktes zwischen beiden Ländern elementaren innenpolitischen und wirtschaftlichen Kontext. Interessant sei etwa, dass die chinesische Seite nicht verstehe, wieso westliche Länder wie die USA zunächst auf eine verstärkte Integration der Volksrepublik in die internationale Wirtschaft gedrängt hätten, nun aber Washington versuche, mit aller Macht den wirtschaftlichen Erfolg Chinas durch aktives Containment zu unterminieren und zwar mit Prinzipien und Vorgehensweisen, die nicht den Normen und Prinzipien internationaler Wirtschaftspolitik entsprächen. Daran anschließend ging Rohland auf einige allgemeine Grundsätze des Welthandelsregimes ein sowie auf den durch Washington initiierten Art. 21 des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens von 1947 und die darin enthaltenen Ausnahmeklausel für den Fall, dass ein WTO-Mitglied seine nationale Sicherheit in Gefahr sieht. Abschließend standen die Implikationen eines anhaltenden oder sogar weiter eskalierenden Handelskrieges im Mittelpunkt. Letztere würden dementsprechend nicht nur die Wirtschaften beider Großmächte beeinträchtigen, sondern auch die globale Wirtschaft insgesamt und Deutschland als Exportnation. Außerdem habe ein solcher Konflikt das Potenzial, zu (geo)politischen Verwerfungen zu führen. Ein starkes Europa, gewillt mit diesen Herausforderungen aktiv umzugehen, sei in diesem schwierigen Umfeld unerlässlich, so Rohland.

 

Sitzung zu den neuen Afrikapolitischen Leitlinien im Bundestag

Derzeit werden die Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung aus dem Jahr 2014 überarbeitet. Vor dem Hintergrund des verstärkten deutschen Engagements auf diesem Kontinent veranstalteten die Studiengruppe Globale Zukunftsfragen und der Gesprächskreis Frankreich der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik am 12. Februar 2019 unter Vorsitz von Christoph Matschie MdB eine Arbeitssitzung zum Thema Die neuen afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung – Deutsche Prioritäten und Erwartungen von Partnern. An dieser Sitzung im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages nahm auch Sonja Nietz teil. Zu den hochrangigen Referenten aus Deutschland und Frankreich gehörten Botschafter Philipp Ackermann (Auswärtiges Amt), Günter Nooke (Afrikabeauftragter der Bundeskanzlerin) und Jean-Pierre Bat aus dem Planungsstab des französischen Ministeriums für Europa und Auswärtige Angelegenheiten. Zentrale Diskussionsthemen waren u.a. Migration, Bevölkerungswachstums, Förderung von Frauen, Bildung und Gesundheit.

 

INF-Vertrag – Eine Säule europäischer Sicherheit vor dem Aus (?)

Unter diesem Titel diskutierte Prof. Dr. Götz Neuneck, stellvertretender Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) am 12.02.2019 auf Einladung von Professor Staack mit mehr als 100 interessierten Angehörigen der Helmut-Schmidt-Universität. Mit der Suspendierung des Intermediate Range Nuclear Forces Vertrags (INF) durch die USA am 02.02.2019 war der realpolitische Rahmen für die Veranstaltung dabei bereits im Vorfeld gesetzt. Nach einer kurzen technischen Einführung in Details nuklearer und konventioneller Abrüstungsfragen und die Vertragsbestandteile des INF-Vertrags von 1987 zwischen den USA und Russland skizzierte Neuneck die seit 2014 vorgebrachten gegenseitigen Vertragsverletzungsvorwürfe beider Vertragsparteien. In diesem Kontext bemängelte er die unzureichende Faktenlage, die es Bürgern, aber eben auch Rüstungskontrollexperten und Fachpolitikern sehr schwer mache, eine informierte Bewertung der Vorwürfe vorzunehmen. Außerdem berichtete der Rüstungskontrollexperte und Physiker aus erster Hand von Gesprächen mit dem russischen Außenminister Lawrow in Moskau und einem Besuch in Washington zu diesem Thema während der vergangenen Wochen. Explizit stellte Neuneck zudem die signifikante Bedeutung des INF-Vertragswerks in den Mittelpunkt. Eine einseitige Aufkündigung durch die USA sei die falsche und den Vorwürfen nicht angemessene Entscheidung, die Russland aus jeglicher Verantwortung entlasse und eine vertragliche Bindung und internationale Ächtung dieses Rüstungsbereichs untergrabe.

Gleichzeitig verwies Neuneck darauf, dass, losgelöst von den jeweiligen Vertragsverletzungsvorwürfen, beide Vertragspartner in den letzten Jahren weitere signifikante Fehler begangen hätten, etwa im Bereich der Kommunikation eigener Interessen, Vorgehensweisen und technischer Kapazitäten. Dies könne eine Reihe umfassender negativer Konsequenzen zur Folge haben, allesamt eine Bedrohung europäischer Sicherheitsstrukturen. Dies gelte sowohl für ein erneutes Wettrüsten inklusive der Entwicklung neuer konventioneller und nuklearer Träger- und Waffensysteme sowie deren Stationierung auf europäischem Boden, als auch für die Zukunft derzeit noch verbleibender nuklearer Rüstungskontrollmechanismen wie New-Start. Es gebe jedoch, so Neuneck, durchaus Möglichkeiten, solche Konsequenzen abzufedern oder sogar ein finales Ende des INF-Vertrags zu verhindern. Dafür seien jedoch eine hocheffiziente Nutzung der verbleibenden sechs Monate durch die bisherigen Vertragspartner sowie Initiativen durch weitere Akteure wie die EU (oder zumindest einige EU-Mitglieder wie Deutschland und Frankreich) unabdingbar. Konkret, und hier verwies Neuneck auf Ergebnisse der Deep-Cuts-Kommission, sei unter anderem ein „reziprokes, vertragsgebundenes Verifikationsregime“, ein verstärkter Datenaustausch und Transparenz, weitere Verifikationsmaßnahmen zur Vertrauensbildung sowie eine Nichtstationierungserklärung durch Russland und die Nato sehr hilfreich. Wenn ein ernsthafter Dialog zwischen Russland und den USA jedoch weiterhin nicht zustande komme, der Vertrag auslaufe und kein Nachfolgeregime zeitnah gefunden werde, so gerate die europäische Sicherheit akut in Gefahr. Für die europäischen Staaten sei es deshalb höchste Zeit aufzuwachen und sich umfassend mit der brisanten Lage auseinanderzusetzen und zu positionieren. Hier waren sich die Mitdiskutanten und der Rüstungskontrollexperte einig.

Prof. Dr. Götz Neuneck
Prof. Dr. Götz Neuneck

 

Research Paper by Sonja Nietz: „Traditional conflict resolution – a way out of the crisis? Insights on traditional institutions and the prospects for peace in Mali“

Since 2012, Mali has tried hard to move forward out of its worst security and political crisis. To date, massive international and national stabilisation efforts have failed to produce fundamental improvements. However, other potential solutions, such as the application of indigenous, home-based countermeasures, through which disputes and violent tensions were prevented and resolved in Mali’s past, have hardly been considered. The paper tries to fill this gap and seeks to analyse the role indigenous practices, administered by customary authorities, play in contemporary Malian society. It also examines the extent to which traditional institutions can be used to contribute towards the improvement of the current multidimensional crisis. The study was made possible by the author’s field research in the southern capital of Bamako and surrounding areas, kindly supported by the Rosa Luxemburg Stiftung, West Africa. The main findings of this report are based on a series of in-depth interviews conducted there in February and March 2018.

Research Paper

 

Michael Staack in Seoul: Arms Control on the Korean Peninsula

The denuclearization and peace process on the Korean Peninsula ignited by the 2018 PyeongChang Olympics began to take place in earnest with the Panmunjom Declaration signed between the two leaders of South and North Korea in April, followed by the U.S.-DPRK Summit in June. Since then, the two Koreas have signed the 9/19 Military Agreement to implement the Panmunjom Declaration, and are taking practical steps to build trust on the Korean Peninsula, including demilitarization of the Joint Security Area. In this context, the Research Institute for National Security Affairs (RINSA) of the Korea National Defense University has held a Northeast Asia Forum on the Prospects and Tasks of Arms Control on the Korean Peninsula on December 5, 2018, in South Korea´s capital Seoul. The conference was designed to explore the direction of desirable inter-Korean confidence building and conventional arms control and to seek policy solutions for the verification of North Korean denuclearization and abolition of its nuclear weapons. To this end, RINSA offered a forum where leading international and Korean experts drawed lessons from past cases and discussed policy proposals in accordance with the security environment of the Korean Peninsula. In his keynote presentation, Professor Staack spoke on the topic Confidence and Security-Building Measures in Europe: Lessons learned and its implications for Korea.

 

Fokus auf Nordkorea: Konferenz in Hamburg

Wird es möglich sein, den Konflikt über das nordkoreanische Nuklearprogramm friedlich zu lösen und eine Annäherung, sogar Normalisierung zwischen den beiden Koreas zu erreichen? Diese Leitfrage wurde im Rahmen der zweitägigen Konferenz Nordkorea-Konflikt: Interessenlagen, Konfliktdimensionen, Lösungswege am 11. und 12. Oktober 2018 an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg lebhaft diskutiert. Veranstaltet wurde die Tagung vom Wissenschaftlichen Forum Internationale Sicherheit, das von Professor Michael Staack geleitet wird. Sowohl die international renommierten Referenten als auch die zahlreich anwesenden Südkoreaner trugen sehr zu den intensiven Debatten bei. Die Republik Korea unter Präsident Moon Jae-in, so Generalkonsul Shin Sungchul in seinem Eröffnungsvortrag, setze auf eine grundlegende Umkehr weg von den bisherigen Spannungen an der Schwelle zum Krieg hin zu einer auf Dauer angelegten Politik der Vertrauensbildung und Zusammenarbeit zwischen Nord und Süd. Dieses Ziel zu erreichen, so ein zentraler Ertrag der Tagung, werde äußerst schwer sein, denn Südkorea ist angewiesen auf zwei schwierige Partner: die Demokratische Volksrepublik Korea, die wirtschaftliche Öffnung anstrebt, aber kaum zu einem völligen Verzicht auf ihre Nuklearwaffen bereit sein wird, und die USA, die eben diesen vollständigen Verzicht als Vorbedingung für eine Normalisierung verlangen. Obwohl sich die Republik Korea mit ihrem Kurs am Vorbild der deutschen Ost- und Entspannungspolitik orientiert, wird in Seoul – so wurde in zahlreichen Beiträgen deutlich – eine nachhaltige Unterstützung durch die Bundesregierung vermisst. Eine gestaltende, den Partner Südkorea unterstützende deutsche Außenpolitik dürfe sich nicht auf Maximalforderungen ohne verhandlungspolitische Flexibilität beschränken, so ein weiteres Ergebnis der Konferenz.

Zum Programm der Tagung

Zum Bericht des NDR in der Sendung Streitkräfte und Strategien 

Zum NDR-Sendemanuskript 

Generalkonsul Shin und Prof. Staack
Generalkonsul Shin und Prof. Staack

 

Professor Staack bei der Jahrestagung der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW): Sicherheit statt Militarisierung in Europa

Die Jahrestagung 2018 der VDW thematisierte die Herausforderungen, die aus den aktuellen sicherheitspolitischen Spannungen in Europa, den Irritationen im transatlantischen Verhältnis und den Bemühungen der EU um eine Neuorientierung der eigenen Verteidigungspolitik resultieren. Die Tagung fand am 4. und 5. Oktober 2018 in der Hamburgischen Landesvertretung in Berlin statt. Unter dem programmatischen Titel „Sicherheit statt Militarisierung in Europa. Für eine Neubegründung des Konzepts gemeinsamer Sicherheit“ wurden die Gründe für das Scheitern kooperativer Sicherheit untersucht, die aktuelle Sicherheitskonstellation analysiert und Perspektiven für eine – nach Auffassung der Teilnehmer/innen dringend notwendige – Neubegründung kooperativer bzw. gemeinsamer Sicherheit diskutiert. Mit einem Vortrag über das Thema „Kooperative Sicherheit in Europa: Konzept und Ansätze der Realisierung im Rückblick“ führte Michael Staack in den ersten Themenblock („Wo kommen wir her?“) ein. Nach seiner Auffassung hat es zu keinem Zeitpunkt ein gemeinsames Verständnis Kooperativer Sicherheit zwischen dem Westen und Russland gegeben. Bereits Ende der 1990er Jahre seien alle entsprechenden Ansätze gescheitert gewesen, wofür er fünf theoriegeleitete Erklärungsansätze präsentierte. Die VDW wurde 1959 u.a. von Max Born, Werner Heisenberg und Carl Friedrich von Weizsäcker gegründet, um sich für Nachhaltigkeit und Verantwortung in der Wissenschaft einzusetzen. Sie widmet sich dem Thema Kooperative Sicherheit auch im Rahmen einer neuen Studiengruppe, in der Michael Staack ebenfalls mitwirkt. Damit verfolgt die VDW das Ziel, die Fachdiskussion über dieses Thema voranzutreiben und eine themenspezifische Vernetzung unterschiedlicher Expertisen (Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft) zur Stärkung inklusiver (statt abgrenzender) Ansätze der Sicherheitspolitik aufzubauen. … Zum Programm der Tagung …

Zum Vortrag von Prof. Staack „Kooperative Sicherheit in Europa: Konzept und Ansätze der Realisierung im Rückblick“ 

VDW-Jahrestagung 2018
VDW-Jahrestagung 2018

 

Michael Staack and Dan Krause at Shanghai conference on the “Future of the European Union and Sino-European Relations”

An international academic conference on „The Franco-German Axis and the Future of the European Union and of Chinese-European Relations“ took place at Tongji University, Shanghai, at the 21st and 22nd September 2018. Organized by the German Studies Center of Tongji University and the European Studies Center in collaboration with the University of Bonn, experts and scholars from China and Germany discussed these issues in an interdisciplinary dialogue. Main topics of the conference adressed the questions of challenges inside and outside the EU, the German-Franco Axis, the deepening of specific policy areas and recent trends and developments in Chinese-European relations. In a panel on the „Deepening of specific policy areas of the EU“ Prof. Dr. Michael Staack outlined and evaluated recent trends and developments in EU’s Common Security and Defence Policy (CSDP). In his talk on „Permanent Structured Cooperation (PESCO): A Step towards Strategic Autonomy or an Annex to NATO?“ he analyzed one of EU’s flagship projects in this policy field. Michael Staack pointed out, that there is a possible gap between expectations and results, an unresolved area of tension between EU and NATO and a clear tendency towards a stronger European role in NATO rather than strategic autonomy of the EU. In another panel on „The Franco-German Axis“, Dan Krause analyzed recent developments and political power shifts in Franco-German relations. In his speech on „German and French approaches towards intervention, multilateralism and the use of force in foreign policy: commonalities and differences“, he adressed these questions from the analytical perspective of the foreign policy culture approach. According to him, the divergence in their approaches towards the issues in question – notwithstanding their unprecedented degree of cooperation and relationship in nearly all policy fields – will remain, at least for quite some time. Thus France and Germany will have to cooperate despite these differences and find compromises, since under the current circumstances there is no alternative to this tandem.

Shanghai conference
Shanghai conference, Dan Krause and Michael Staack

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

„Coping with Russia“: Michael Staack published in Danish Foreign Policy Review 2018

Professor Staack contributed an article entitled „Coping with Russia: past failures, future prospects, and implications for the Baltic Sea region“ to the recently published Danish Foreign Policy Review 2018. Danish Foreign Policy Review (until 2017 Danish Foreign Policy Yearbook) addresses Danish foreign policy globally, regionally and domestically. It includes official articles by Denmark’s foreign and defense ministers Anders Samuelsen and Claus Hjort Frederiksen as well as externally peer reviewed academic articles and is edited by the Danish Institute for International Studies (DIIS) in Copenhagen. According to Michael Staack, the Ukraine conflict marks a structural break in relations between Russia and the West. From his point of view, relations are currently at their worst since the early 1980s. Inadvertent military escalation has become an even more likely scenario than at that time. Professor Staack argues that Denmark’s security is directly affected by these developments. In his essay, he discusses the main problems that led to the break in the partnership between Russia and the West. The paper then goes on to address German policy, which plays a key role in this conflict, and the security constellation in the Baltic Sea region. Michael Staack concludes by presenting proposals, e.g. in the field of confidence building and arms control, that could be suitable for achieving a new normality beyond managing today´s antagonism.  … Danish Foreign Policy Review 2018 …

 

Conference „The Future of the African Peace and Security Architecture“

On June 28th and 29th, 2018, Sonja Nietz and Michael Staack took part in the international conference “Quo vadis APSA? The Future of the African Peace and Security Architecture”, organized by the Federal Academy of Security Policy (BAKS) in Berlin. The African Peace and Security Architecture (APSA), established under the umbrella of the African Union (AU), is the central framework for peace and security on the African continent. For more than ten years, the German government has been supporting the development of APSA through various measures in different fields at the continental, regional, as well as the local level. The Berlin conference addressed future prospects of APSA and the role the German government´s comprehensive approach will play in this regard. In his opening speech, John Dramani Mahama, former President of Ghana, underlined that currently, due to structural disadvantages, Africa is de facto excluded from equal and fair participation in international economic and political affairs. Moreover, Mahama pointed out that structural change is a necessary prerequisite to establish better and more effective problem-solving capacities within APSA. As a rapporteur, Sonja Nietz summarized the proceedings of the conference. All participants agreed that the conference referred to a very complex issue for which there are no simple answers. In conclusion, despite substantial progress both within APSA and German engagement over the last years, however, further efforts are strongly needed to foster quick actions and to support long-term peace and security in Africa. … Conference notes by the Federal Academy for Security Policy (BAKS) 

 

Beeindruckender Besuch im Haus von Helmut und Loki Schmidt

Am 13. Juni 2018 führten Professor (em.) Bernd Wegner, Professor Michael Staack und Michael Neumann (Präsidialabteilung der HSU) ein Gespräch mit Stefan Herms, dem Vorstand der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung. Das Treffen fand im früheren Wohnhaus von Helmut und Loki Schmidt im Neubergerweg in Hamburg-Langenhorn statt, dem auch das Privatarchiv Schmidts angegliedert ist. Gegenstand des Gesprächs war die künftige Kooperation der Stiftung mit der Helmut-Schmidt-Universität und den Professuren für Neuere Geschichte und Internationale Beziehungen. Gemeinsam mit Dr. Michael Jonas veranstalten Wegner und Staack am 26. und 27. November 2018 aus Anlass des 100. Geburtstages des sozialdemokratischen Staatsmanns das Wissenschaftliche Kolloquium „Helmut Schmidt und die internationale Politik“.

Helmut Schmidt
Bei Helmut Schmidt zu Hause: Bernd Wegner, Stefan Herms und Michael Staack

 

Konferenz in Wien: Herausforderungen für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft

Österreich übernimmt zum 1. Juli 2018 die Präsidentschaft der Europäischen Union. Aus diesem Anlass veranstaltete die Landesverteidigungsakademie in Wien eine wissenschaftliche Konferenz über die aktuellen Herausforderungen, vor denen Europa und die Europäische Union gegenwärtig stehen. Professor Michael Staack bezeichnete in seinem Vortrag die Selbstbehauptung Europas gegenüber den Großmächten USA, Russland und China als wichtigste Aufgabe. Angesichts der strukturellen Umbrüche im internationalen System müsse die EU bereit sein, ihre Interessen – wirtschaftlich und sicherheitspolitisch – mit größerem Nachdruck zu vertreten. Das konsequente Festhalten am Iran-Abkommen nach dessen Aufkündigung durch Washington sei dafür ein gutes Beispiel. Der pragmatische Ansatz der österreichischen Außenpolitik könne auch hilfreich sein, um eine gemeinsame Kooperationsstrategie der Union gegenüber China zu formulieren.

 

„Against all Odds – Ist eine Lösung des Nordkorea-Konflikts möglich?“

Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Vortrags von Professor Michael Staack beim Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel am 30. Mai 2018. Nach Auffassung von Michael Staack sind die vier wichtigsten Konfliktparteien – Nord- und Südkorea, die USA und China – an einer Regelung des Konflikts interessiert. Die Vorstellungen über den Inhalt einer solchen Regelung (insbesondere die Gestaltung des Prozesses der Denuklearisierung, die Festlegung von Sicherheitsgarantien für Nordkorea und die wirtschaftliche Unterstützung des Landes inklusive der Aufhebung der Sanktionen) gingen aber weit auseinander. Es sei ein positives Zeichen, dass für die US-Administration nunmehr erstmals Experten verhandelten, um ein Gipfeltreffen Trump-Kim vorzubereiten. Südkorea, so Professor Staack, habe den gesamten Prozess in den vergangenen Monaten immer wieder durch eigene Initiativen und Vermittlung vorangetrieben, zwischen Nordkorea und den USA moderiert und bereits jetzt ein „Meisterstück kluger und höchst professioneller Diplomatie“ geliefert.

 

Stabilität, Sicherheit, Entwicklung: Aktuelle Entwicklungen in Mali

Entscheidend für eine erfolgreiche Stabilisierung Malis seien die konsequente Fortführung des stockenden Friedensprozesses sowie Fortschritte bei wirtschaftlicher Entwicklung, Bildung, Korruptionsbekämpfung und bei der Gleichberechtigung der Frauen. Diese Auffassung vertrat Professorin Djénéba Traoré, die Generaldirektorin des West Africa Institute (www.wai.iao.ecowas.int) in Praia (Cabo Verde), am 28. Mai 2018 in einem Vortrag an der HSU. Die Geistes- und Sozialwissenschaftlerin stammt aus Mali, hat an der Humboldt-Universität Berlin promoviert und war u.a. Rektorin der Humanistischen Universität in der Landeshauptstadt Bamako. Ausführlich schilderte sie die Genese der verschiedenen Tuareg-Rebellionen und des Aufstands 2012/13, der fast zum Auseinanderbrechen Malis geführt hatte. Deutschland, so Djénéba Traoré, sei in den letzten Jahren zum wichtigsten Partner Malis in der Entwicklungszusammenarbeit geworden; die verlässliche Zusammenarbeit werde allgemein geschätzt. Auch der Beitrag der Bundeswehr sei derzeit unverzichtbar für die Entwicklung des Landes. Professorin Traoré besuchte die HSU nach 2015 bereits zum zweiten Mal. Die Gespräche dienten auch der Vertiefung der Kooperation zwischen dem West Africa Institute und dem Institut für Internationale Politik mit Professor Staack.

Prof. Djénéba Traoré (WAI)
Prof. Djénéba Traoré (WAI)

 

International Workshop on Germany´s West Africa policy

In collaboration with the Institute of Theology and Peace – the peace research institute of the Catholic church in Germany – and its director Professor Justenhoven, Professor Staack and his team organized an international workshop on German West Africa policy. The workshop took place on May 23-25, 2018, at Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Berlin. The aim of the workshop was to critically reflect on Germany´s policy towards the West African region based on a comprehensive approach (development, economy, politics, security, migration). During the workshop, the following topics have been discussed: the (new) concept of Germany´s West Africa policy, possible conflicts with French policies in the region and the new approach of the Macron presidency, current developments in West Africa, the perception of Germany´s new strategy/interest from a regional angle. The workshop assembled 20 academicians from West Africa (Mali, Ghana, Senegal), France and Germany and high-ranking ministry officials from the Federal Chancellery, Federal Foreign Office, Federal Ministry for Economic Cooperation and Development as well as Federal Ministry of Defence. The very fruitful, open and productive discussions proceeded within five panels:

  • Peacebuilding in Mali – on the right track?
  • Western model of democracy vs. African social structures?
  • Security cooperation within ECOWAS and Sahel G 5
  • German politics in the West African region
  • What are the most pressing challenges in West Africa?

All participants agreed on the existence of a research gap on current German West African policy. Therefore, further research and academic exchange between Germany and West Africa is needed. The organizers intend to host a similar event in Dakar (Senegal) next year.  … Conference notes by the West Africa Institute (WAI) 

International Workshop        International Workshop        International Workshop

International Workshop

 

Zeitgeschichte aus erster Hand: Generalinspekteur a.D. Wolfgang Altenburg über den NATO-Doppelbeschluss

Welche Gründe führten zum NATO-Doppelbeschluss (1979), warum wurde der Vertrag über die vollständige Abrüstung landgestützter nuklearer Mittelstreckenwaffen (1987) möglich und was bedeutete beides für die damalige Bundesrepublik Deutschland? Diese Fragen standen im Mittelpunkts eines Vortrags von General a.D. Wolfgang Altenburg im Master-Seminar von Professor Staack „Internationale Ordnung, Nuklearwaffen und Rüstungskontrolle“ am 22. Mai 2018 an der Helmut-Schmidt-Universität. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr (1983-1986) und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses (1986-1989) schildete ebenso lebendig wie analytisch tiefgründig die Entscheidungsprozesse unter den Bundeskanzlern Helmut Schmidt und Helmut Kohl sowie die Debatten in der NATO und mit den USA, an denen er verantwortlich beteiligt war. Besonders spannend waren seine Ausführungen zur Interessenlage der Bundesrepublik und den Strategien, um diese Interessen durchzusetzen. Bezugnehmend auf die aktuelle Situation im Verhältnis zwischen dem Westen und Russland, erinnerte Altenburg an die Philosophie des Harmel-Berichts der NATO von 1967: notwendig seien eine gesicherte Verteidigung und ein ernsthafter politischer Dialog. Rüstungskontrolle bleibe ein unverzichtbares Instrument der Sicherheitspolitik und der INF-Vertrag müsse erhalten werden.

Altenburg
Gruppenbild mit Generalinspekteur a.D. Wolfgang Altenburg

 

Doomed to Fail? Die Krise um den INF-Vertrag über die Abschaffung landgestützter Mittelstreckenwaffen

„Die Zukunft des INF-Vertrags betrifft ganz unmittelbar die Sicherheit in Europa.“ Dies stellte der Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), Wolfgang Rudischhauser, im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der Helmut-Schmidt-Universität mit dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) zur Zukunft des INF-Vertrags am 15. Mai 2018 mit Nachdruck fest. Daher sei es unabdingbar, so Rudischhauser, dass die europäischen Nato-Mitgliedsstaaten, insbesondere auch die Bundesregierung, die brisante Lage, in der sich das internationale Abrüstungsregime (inkl. der Zukunft von New START und JCPoA) insgesamt und der INF-Vertrag im Speziellen derzeit befinden, öffentlichkeitswirksam adressieren. Letzteres müsse auch die Benennung möglicher und weitreichender Konsequenzen einer Nicht-Fortführung des INF für die europäische Sicherheitsarchitektur beinhalten.

Der Intermediate Range Nuclear Forces (INF) Vertrag von 1987 zwischen den USA und Russland (Rechtsnachfolger der UdSSR) verpflichtet die Vertragspartner, landgestützte ballistische Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 km zu vernichten und diese weder zu produzieren noch wiedereinzuführen. Vor diesem Hintergrund beschuldigen die USA Russland seit 2014 öffentlichkeitswirksam der mehrfachen Vertragsverletzung, insbesondere durch Tests und die Einführung von bodengestützten Marschflugkörpern. Dies erwiderte Moskau seinerseits damit, dass die USA unter anderem mit bestimmten Komponenten ihres Raketenschutzschildes (NMD) gegen den Vertrag verstoße. Als Folge dieser im Raum stehenden, aber nach wie vor nicht verifizierten Vertragsverletzungsbehauptungen, ist ein Fortbestehen des INF-Vertragswerkes alles andere als gesichert. Für eine Aufrechterhaltung gäbe es zwar mehrere denkbare Möglichkeiten, erklärte Rudischhauser mit Verweis auf Vorschläge der Deep-Cuts-Kommission, einer deutsch-russisch-amerikanischen Expertenkommission. Allerdings fehle auf beiden Seiten der nötige politische Wille, offene Fragen hinsichtlich möglicher Vertragsverletzungen durch technischen Dialog und Verifikation auszuräumen, sekundierte Prof.  Götz Neuneck, Mitglied der Deep-Cuts-Kommission. Sowohl der Gastredner, als auch die beiden Moderatoren Prof. Michael Staack und Prof. Neuneck waren sich einig, dass eine Nicht-Fortführung oder Nicht-Einhaltung des INF-Vertragswerkes das Potential einer deutlichen Zu- statt Abnahme nuklearer Rüstungsdynamiken und Kalter-Kriegs-Mechanismen in sich berge.

Gastvortrag Wolfgang Rudischhauser, Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS)
Prof. Michael Staack (HSU), Wolfgang Rudischhauser (BAKS), Prof. Götz Neuneck (IFSH)

 

Nordkorea-Konflikt: „Hamburger Diskurs“ an der Führungsakademie der Bundeswehr

Der Nordkorea-Konflikt war Thema des „13. Hamburger Diskurses“ am 13. März 2018 an der Führungsakademie der Bundeswehr in Blankenese. Mehr als 300 Gäste waren zu dieser Veranstaltung gekommen, um eine Expertendiskussion zum Thema zu verfolgen. Mit einem Vortrag zu den Ursachen des Konflikts, den Interessenlagen der Konfliktparteien und möglichen Lösungsstrategien führte Michael Staack in den Abend ein. Er begrüßte das vor wenigen Tagen vereinbarte Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un, machte aber auch sehr deutlich, dass ein solches Treffen gut vorbereitet werden müsse und keine direkte Lösung des Konflikts, sondern – bestenfalls – den Einstieg in einen Lösungsprozess erbringen könne.

 

Sonja Nietz: Field research in Bamako/Mali

From 26 February to 8 March 2018, Sonja Nietz M.A., went on a field trip to Bamako. On behalf of the Rosa-Luxemburg Foundation she is currently writing a study on the role of traditional civil conflict management in Mali. The study aims to determine actors and processes and to question, how they can contribute to the improvement of the political and security crisis since 2012 (possibilities, limits and perspectives). Interviews focused mainly on persons who can be regarded as representatives of certain societal groups relevant to the reconciliation discourse – traditional authorities, regional non-governmental organizations (NGOs) and academics. The field research gave deep insights into the importance of long existing grass-roots approaches for consensus-building in Malian society, especially the use of joking relationships, intermediaries, associations and the tradition of palaver (open dialogue).

Botschafter Hartmann         RECOTRADE

Sonja Nietz mit TEMEDT und RECOTRADE

 

„Strategie und Vorausschau“ des Bundesministeriums der Verteidigung: Professor Staack über China als weltpolitischem Akteur

Das Bundesministerium der Verteidigung hat eine Broschüre zum Thema  „China – Perspektiven und Herausforderung“ veröffentlicht. Darin werden drei Vorträge dokumentiert, die im Rahmen des Netzwerks „Strategie und Vorausschau“ der Abteilung Politik des BMVg gehalten wurden. Professor Michael Staack hatte bei dieser Tagung über Chinas Aufstieg als außenpolitische Herausforderung unter besonderer Berücksichtigung der maritimen Dimension referiert.

Das Netzwerk „Strategie und Vorausschau“ wurde 2016 durch die Abteilung Politik des Bundesministeriums der Verteidigung gegründet, um regelmäßig unterschiedliche Zukunftsthemen von strategischer Bedeutung zu diskutieren. Damit soll ein Beitrag zu der im Weißbuch 2016 geforderten Erhöhung der Strategiefähigkeit der Bundesregierung in der Sicherheitspolitik geleistet werden. Dem Netzwerk gehören Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Regierungsbehörden an.

 

Internationales Tagungsprojekt zu kooperativer Sicherheit in Ostasien: Aktueller Zwischenbericht 

Am 31. Februar 2018 wurde der offizielle Bericht des durch die Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF) geförderten internationalen Tagungsprojektes veröffentlicht. Die Teilnehmer der beiden Konferenzen in Hamburg (2016) und Beijing, VR China (2017) waren zahlreiche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Südkorea, der VR China und Deutschland. Im Projektfokus stand die übergeordnete Forschungsfrage, inwiefern europäische und spezifisch deutsche Erfahrungen mit Strategien von Dialog, Entspannung, Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle als Lösungsansätze für das Sicherheitsdilemma in Ostasien – auch als Alternative zu neorealistischen Perspektiven (Macht- und Gegenmachtbildung, Sicherheit durch Rüstung) – nutzbar gemacht werden könnten. Insgesamt wurde die skeptische Analyse der Rahmenbedingungen, die dem Projekt zu Grunde lag, weitgehend bestätigt: Ein, wenn nicht das wesentliche Hindernis für eine friedensförderliche Veränderung der Sicherheitskonstellation in Ostasien bilden die wechselseitigen Sicherheitsperzeptionen. Sie erschweren Vertrauensbildung bzw. Kooperation und reproduzieren – gewissermaßen als self-fulfilling prophecy – eine Sicherheitspolitik, die worst case-Szenarien in den Vordergrund stellt. Wissenschaftliche Dialoge zwischen Wissenschaftler/innen aus Europa/Deutschland und Ostasien können ein wichtiger Beitrag sein, um die Konstellation zu verändern – ebenso wie eine eigenständige, kooperative Sicherheit unterstützende Politik von EU bzw. Deutschland in der Region, z.B. im Nordkorea-Konflikt. Weiterer Forschungsbedarf besteht vor allem in Bezug auf die Erfolgsbedingungen, unter denen solche Prozesse gelingen können, z.B. im Politikfeld Rüstungskontrolle. Das trilaterale Projektformat wird (voraussichtlich 2018) unter Einbindung weiterer Akteure aus der Region fortgeführt. Den aktuellen Zwischenbericht finden Sie hier. 

 

HSU

Letzte Änderung: 14. Oktober 2019