4. Netzwerktreffen „Maritime Sicherheit“ im Bundesministerium der Verteidigung, Berlin, 05.07.2023
Maritime Sicherheit ist eine gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Aufgabe. Sie ist nur durch die übergreifende Zusammenarbeit der unterschiedlichen maritimen Akteure in Deutschland, der verschiedenen Ressorts auf Bundes- und Länderebene, sowie mit der Forschungslandschaft und der Wissenschaft zu bewältigen.
Zu diesem Zweck fand am 05. Juli 2023 unter Schirmherrschaft der Parlamentarischen Staatssekretärin Siemtje Möller das 4. Netzwerktreffen „Maritime Sicherheit“ der Abteilung Politik des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) in Kooperation mit dem interdisziplinären Forschungsschwerpunkt Maritime Sicherheit (iFMS) der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU/UniBw H) in den Räumlichkeiten des BMVg in Berlin statt. Mit Unterstützung des German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) und individuell durch die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) wurde erstmalig ein besonders dynamisches Format auserwählt: Anhand von drei eigens erarbeiteten Szenarien wurden in unterschiedlichen Arbeitsgruppen die besondere Relevanz der maritimen Sicherheit erörtert sowie mögliche Handlungsoptionen einer verbesserten, ressortübergreifenden Zusammenarbeit identifiziert werden.
Bereits seit 2018 laden die Abteilung Politik des BMVg und der iFMS der HSU/UniBw H gemeinsam im Rahmen des Netzwerktreffens Maritime Sicherheit zum Austausch ein. Hintergrund ist die institutionell vereinbarte Zusammenarbeit beider Einrichtungen zu diesem Themengebiet, die darüber hinaus auch Beratung und Studienaufträge beinhaltet.
Die Herausforderungen im maritimen Sektor sind heute so vielseitig wie relevant: von der Landes- und Bündnisverteidigung zur Sicherung globaler Seewege bis zum Schutz maritimer Kritischer Infrastrukturen und den Auswirkungen des Klimawandels. Diese dringlichen Aspekte und der von der Bundesregierung festgehaltene Ansatz der integrierten Sicherheit gemäß der jüngst veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie waren für die Veranstaltung wesentliche Bestimmungsfaktoren. Folglich war es Ziel des diesjährigen Netzwerktreffens, anhand von drei Szenarien ressort- und sektorübergreifend das gesamtgesellschaftliche Verständnis für Maritime Sicherheit zu stärken. Ferner wurden durch die Arbeitsgruppen Ideen für mögliche Handlungsoptionen für politische Entscheidungsträger zur Lösung derzeitiger und zukünftiger Herausforderungen Maritimer Sicherheit erarbeitet.
Aufgrund dieser inhaltlichen Ausrichtung nahmen an der diesjährigen Veranstaltungen über 60 Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Häuser teil: des Bundeskanzleramtes, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz, des Auswärtigen Amtes, des Bundesministeriums des Inneren, des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, des Bundesfinanzministeriums, des Bundesministeriums für Umwelt Naturschutz, Nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, des Bundesverteidigungsministeriums sowie nachgeordneter Bereiche und ausgewählter wissenschaftlicher Institutionen.
Nach einer allgemeinen Einführung wurden die Teilnehmenden in unterschiedlicher Konstellation mit den von den Organisatoren vorbereiteten Szenarien ‚konfrontiert‘, für die es durch die ressortübergreifende Zusammenarbeit Handlungsempfehlungen zu entwickeln galt. Die über den Gesprächen stehende Chatham House Rule sorgte dabei für einen inhaltlich geschützten Raum und die notwendige Offenheit der Diskussionen. Die Inhalte orientierten sich an den Themen 1) „Gegenwärtig sichtbare Bedrohungslagen für die Maritime Sicherheit“; 2) Mittelfristig absehbare und eskalierende Bedrohungslagen für die Maritime Sicherheit, mit Blick bis 2035“; sowie 3) „Langfristig absehbare Bedrohungslagen für die Maritime Sicherheit mit Effekten für Umwelt und Wirtschaft, mit Blick auf 2035+“.
Das 4. Netzwerktreffen Maritime Sicherheit hat durch dieses Format einen Raum geschaffen, in dem die Herausforderungen Maritimer Sicherheit auf unterschiedlichen Ebenen und unter Beteiligung einer Vielzahl an Akteuren konstruktiv auf Augenhöhe diskutiert werden konnten. Unter zielführender Einbringung unterschiedlicher Perspektiven für ein gemeinsames Lagebild und stets im Sinne der integrierten Sicherheit besprachen die Teilnehmenden verschiedene Möglichkeiten und Maßnahmen, um der gesamtstaatlichen Aufgabe Maritime Sicherheit auf abgestimmte Weise gerecht werden zu können. Dieses Format hat sich im Grundsatz bewährt. Dieses Format hat sich dabei im Grundsatz bewährt.
In einem nächsten Schritt soll die Ideensammlung auch auf höherer, politischer Ebene diskutiert werden: Am 28. September findet dazu unter Federführung der Parlamentarischen Staatsekretärin im BMVg Siemtje Möller die Folgeveranstaltung in Form eines Parlamentarischen Abends in der Landesvertretung Hamburg statt. Dort soll die Notwendigkeit einer ressort- und sektorübergreifenden Zusammenarbeit in der Maritimen Sicherheit weiter diskutiert und Möglichkeiten der weiteren Entwicklung erörtert werden. Das Netzwerktreffen Maritime Sicherheit wird aller Voraussicht nach wieder im Jahr 2024 zum nächsten Zusammenkommen und zur Diskussion maritimer Themen einladen.