Okt. 13 2026

Volksgesetzgebung und die Grenzen des Äußerungsrechts staatlicher Amtsträger:innen – zugleich ein Beitrag zur geplanten Novellierung des HmbVAbstG, NordÖR Beitrag von Paul Strothmann
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Öffentliches Recht in Norddeutschland (10/2026) setzt sich Paul Strothmann mit den rechtlichen Grenzen regierungsamtlicher Äußerungen im Vorfeld von Volksabstimmungen auseinander. Der Beitrag widmet sich der Frage, ob das vom Bundesverfassungsgericht im Kontext von Wahlen statuierte sog. „Neutralitätsgebot" auf plebiszitäre Abstimmungen zu übertragen ist und…
Mai 11 2026

Gelenktes Gedenken? Verfassungsblog-Beitrag von Ennio Friedemann und Paul Strothmann
Ennio Friedemann und Paul Strothmann setzen sich in ihrem Beitrag auf dem Verfassungsblog "Gelenktes Gedenken?" mit dem Beschluss des VG Weimar vom 09.04.2026 auseinander, welcher Versammlungsbeschränkungen gem. § 15 Abs. 2 VersG gegenüber einer pro-palästinensischen Gruppe, die vor dem KZ Buchenwald eine Mahnwache für die Opfer des Gaza-Krieges abhalten wollten,…
Jan. 30 2026

Aussage als Sachverständiger vor der Enquete-Kommission „Pandemie“ des Sächsischen Landtags durch Prof. Dr. Christian Ernst
Prof. Dr. Christian Ernst hat vor der Enquete-Kommission des Sächsischen Landtags zur „Aufarbeitung der Corona Pandemie: Lehren für den zukünftigen Umgang mit Pandemien im Freistaat Sachsen“ als Sachverständiger zu verfassungsrechtlichen Fragen ausgesagt. Neben den Fragen, welche Grundrechtseingriffe vorgelegen haben und wie die Rechtsprechung damit umgegangen ist lag der Fokus auf…
Nov. 27 2025

Dr. Felix Lachmann erhält den ING-Preis
Für seine Dissertation zum Thema "Tierschutz trotz Wettbewerb. Ein Vorschlag für eine tierschutzrechtliche Konkurrentenklage" wurde der ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiter Dr. Felix Lachmann mit dem ING-Preis von der Internationalen Gesellschaft für Nutztierhaltung für wissenschaftliche Arbeiten, die dem Tierwohl dienen, ausgezeichnet. Weitere Informationen zur Verleihung, der ING und dem ING-Preis stehen unter…
Nov. 04 2025

Tagung zu den rechtlichen Rahmenbedingungen maritimer Sicherheit
Am 21.11.2025 richten Prof. Dr. Christian Ernst und Prof. Dr. Katharina Reiling (Universität Konstanz) eine Tagung zu den rechtlichen Rahmenbedingungen maritimer Sicherheit an der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg aus. Um den reibungslosen Zugang zum Campus zu ermöglichen, wird um eine Anmeldung bei Andrea Vorwerk unter [email protected] gebeten. (mehr …)
Nov. 03 2025

8 Jahre nach G20, Podiumsdiskussion zur Polizeikultur mit Prof. Dr. Christian Ernst
Prof. Dr. Christian Ernst nimmt am 10. November an der Universität Hamburg (Von-Melle-Park 5, Raum 0029) an einer Podiumsdiskussion über die Polizeikultur im Kontext der G20-Ausschreitungen in Hamburg teil. Um 18:00 Uhr wird zunächst der Film "Hamburger Gitter" gezeigt, bevor um 19:30 Uhr die Diskussion mit Prof. Dr. Rafael Behr,…