Aussage als Sachverständiger vor der Enquete-Kommission „Pandemie“ des Sächsischen Landtags durch Prof. Dr. Christian Ernst

Prof. Dr. Christian Ernst hat vor der Enquete-Kommission des Sächsischen Landtags zur „Aufarbeitung der Corona Pandemie: Lehren für den zukünftigen Umgang mit Pandemien im Freistaat Sachsen“ als Sachverständiger zu verfassungsrechtlichen Fragen ausgesagt. Neben den Fragen, welche Grundrechtseingriffe vorgelegen haben und wie die Rechtsprechung damit umgegangen ist lag der Fokus auf der Analyse der Verhältnismäßigkeitsprüfungen in dynamischen Situationen wie einer Pandemie. Zudem äußerte sich Prof. Ernst zu dem Erfordernis einer umfassenden Pandemie-Strategie und hierin aufgehenden neuen Priorisierungen als Lehre aus der Gewichtung der Grundrechte während der Corona-Pandemie.