Prof. Dr. Dirk Meyer
Helmut-Schmidt-Universität
Universität der Bundeswehr
Gebäude H1, R 2205
Holstenhofweg 85
22043 Hamburg
Tel. (+49) 40 6541 2705
Aktuelles s. u.
Aktuelles
Anhörung durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Saarländischen Landtages
Zeitenwende auch für Haushalt und Beschaffungswesen?
in: ifo Schnelldienst, 76. Jg. (2023), H. 7, S. 9-12
Die am 27. Februar 2022 von Bundeskanzler Olaf Scholz beschworene Zeitenwende hat einen so nicht vorhergesehenen großen Wendekreis genommen. Neben haushaltsechtlichen (gesetzlich fixierte Ausgaben, Haushaltsbremse, Vergaberecht) und praktischen Gründen (politischer Widerstand gegen Steuererhöhungen und mögliche Haushaltsumschichtungen) dürften die mit höheren Ausgaben für Verteidigung einhergehenden Verzichtskosten die Ursache sein. Die Kanonen sind entschieden, doch was ist die Butter?
Neuer Verhaltenskodex für EZB-Ratsmitglieder erzeugt Klärungsbedarf
von Dr. Arne Hansen
in: Wirtschaftsdienst, 103. Jg. (2023), H. 9, S. 635-641
Um jeden Anschein von Interessenkonflikten zu vermeiden, sah sich die EZB veranlasst, ihren Verhaltenskodex für das Führungspersonal zu verschärfen. Eine Analyse aktueller Selbstangaben der EZB-Räte deutet allerdings auf eine mangelnde Trennschärfe der neuen Anlageregeln hin, was in uneinheitlichen und teils widersprüchlichen Angaben zu münden scheint.
Die Klarheit des Regelwerks sowie dessen konsistente Umsetzung sollte daher überprüft werden, um eine Erosion des Vertrauens in die EZB zu verhindern.
Neuer Verhaltenskodex für hochrangige Funktionsträger der EZB – Weiterhin Reformbedarf
in: Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW), 34. Jg. (2023), H. 13, S. 602-606
Um jeden Anschein von Interessenkonflikten zu vermeiden, sah sich die Europäische Zentralbank (EZB) veranlasst, ihren Verhaltenskodex für das Führungspersonal zum Jahresbeginn 2023 zu verschärfen. In einem Abgleich der EZB-Vorgaben mit den Compliance-Vorgaben anderer Notenbanken benennt die Studie weiterhin bestehende erhebliche Defizite und gibt konkrete Empfehlungen für notwendige Anpassungen.
EU-Gemeinschaftskredite NextGenerationEU – Urteil des Bundesverfassungsgerichts ermöglicht Fiskalunion ohne Vertragsänderung
in: Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW), 34. Jg. (2023), H. 5, S. 221-226
Der Europäische Wiederaufbauplan „NextGenerationEU“ ist das größte Konjunkturpaket, das je aus dem EU-Haushalt finanziert wurde. Die 750 Mrd. EUR Hilfen werden vollständig über EU-Gemeinschaftskredite finanziert, weshalb das Eigenmittelsystem geändert werden musste. Zwei Verfassungsbeschwerden sahen hierin eine Kompetenzüberschreitung (ultra-vires) der EU, die vom Bundesverfassungsgericht am 6.12.2022 zurückgewiesen wurden.
Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise
„Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise I – Eine Bestandsaufnahme“, 2., erweiterte Auflage, Springer Fachmedien Wiesbaden, Wiesbaden 2022, Softcover ISBN 978-3-658-35714-6 und eBook ISBN 978-3-658-35715-3, https://doi.org/10.1007/978-3-658-35715-3.
„Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise II – Szenarien für die Zukunft des Euro“, 2., erweiterte Auflage, Springer Fachmedien Wiesbaden, Wiesbaden 2022, Softcover ISBN 978-3-658-35712-2 und eBook ISBN 978-3-658-35713-9, https://doi.org/10.1007/978-3-658-35713-9.
Das Trilemma der EZB und wachsender Kreditbedarf der Staaten
Dirk Meyer u. Arne Hansen, „Das Trilemma der EZB und wachsender Kreditbedarf der Staaten: EZB-Schuldverschreibungen, ESZB-Staatenentschuldung und EU-Gemeinschaftsschulden als Lösung?“, in: ifo Schnelldienst, 75. Jg. (2022), H. 6, S. 9-13,
https://www.ifo.de/publikationen/2022/aufsatz-zeitschrift/geld-und-fiskalpolitik-der-eu-unter-veraenderten.