{"id":1086,"date":"2025-05-30T06:59:15","date_gmt":"2025-05-30T04:59:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.hsu-hh.de\/baubetrieb\/?page_id=1086"},"modified":"2025-05-30T10:21:47","modified_gmt":"2025-05-30T08:21:47","slug":"teilnahme-am-10-deutschen-baugerichtstag-in-hamm","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.hsu-hh.de\/baubetrieb\/teilnahme-am-10-deutschen-baugerichtstag-in-hamm\/","title":{"rendered":"Teilnahme am 10. Deutschen Baugerichtstag in Hamm"},"content":{"rendered":"\n

Bereits zum 10. Mal fand am 23. und 24. Mai 2025 in Hamm (Westf.) der Deutsche Baugerichtstag<\/a> statt. Rund 400 Teilnehmer haben nach intensiven Diskussionen in den Arbeitskreisen Empfehlungen ausgesprochen.<\/p>\n\n\n

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\"\"<\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Der Deutsche Baugerichtstag e.V. widmet sich seit jeher der F\u00f6rderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre im gesamten Spektrum des Bau- und Vergaberechts. Er verfolgt dabei das Ziel, die Auseinandersetzung mit aktuellen baurechtlichen Fragen und der entsprechenden Rechtspolitik voranzutreiben. Dies geschieht insbesondere durch die Erarbeitung von Vorschl\u00e4gen f\u00fcr moderne und ausgewogene Rechtsvorschriften.<\/p>\n\n\n\n

Unter der Leitung von Prof.<\/abbr> Mike Gralla und Prof.<\/abbr> Markus Kattenbusch beriet der Arbeitskreis X (Baubetrieb) unter Beteiligung eines dreik\u00f6pfigen Teams der Professur BBG \u00fcber f\u00fcnf Thesen zum Umgang mit \u00a7 650c BGB. In dem Paragraphen wird seit dem 01.01.2018 der Anspruch auf eine Verg\u00fctungsanpassung des Auftragnehmer, bei Anordnungen des Auftraggebers zur \u00c4nderung des Vertrags geregelt. Diese Vorschrift st\u00f6\u00dft in der Praxis auf zahlreiche Umsetzungsprobleme, weil die im Gesetz verwendeten Begriffe uneinheitlich ausgelegt werden. Der Arbeitskreis gelangte zu dem Schluss, dass bei der Ermittlung der „tats\u00e4chlich erforderlichen Kosten“ sowie der „angemessenen Zuschl\u00e4ge f\u00fcr Allgemeine Gesch\u00e4ftskosten, Wagnis und Gewinn“ f\u00fcr Nachtragsleistungen Zur\u00fcckhaltung geboten ist. F\u00fcr die Anwendung des \u00a7 650c BGB ist es entscheidend, dass eine Ermittlung und Pr\u00fcfung von Preisen \u00fcberhaupt m\u00f6glich ist und mit vertretbarem Aufwand realisiert werden kann. Ein Nachweis auf Basis sogenannter pagatorischer Kosten, d. h. ein Nachweis mittels Zahlungsvorg\u00e4ngen, ist insbesondere f\u00fcr Eigenleistungen eines Unternehmens allenfalls teilweise und nur theoretisch m\u00f6glich. Praktisch muss der Unternehmer zur Darlegung seines Anspruchs auf kalkulatorische Gr\u00f6\u00dfen wie u. a. den Kalkulationslohn oder den Ger\u00e4tekostenverrechnungssatz zur\u00fcckgreifen. Ein derartiger R\u00fcckgriff auf die Urkalkulation ist zwar im Gesetz verankert. Dieser scheitert jedoch vielfach aus formalen Gr\u00fcnden und weil im Einzelfall die Urkalkulation f\u00fcr die Nachtragsleistung keine hinreichend differenzierten Kostenelemente ausweist. Vor diesem Hintergrund wurde dar\u00fcber beraten, auf welche Kalkulationsans\u00e4tze zum Nachweis \u201etats\u00e4chlich erforderlicher Kosten\u201c und \u201eangemessener Zuschl\u00e4ge\u201c zur\u00fcckgegriffen werden k\u00f6nnen sollte. \u00dcber die Thesen wurde im Verlauf der zweit\u00e4tigen Veranstaltung abgestimmt und es wurden Empfehlungen an den Gesetz- und Verordnungsgeber<\/a> abgeleitet. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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